Der Richtlinienvorschlag zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen
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Der Richtlinienvorschlag zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen by Martin Le Vrang
Inhaltsangabe: Einleitung: Die Diskussion um Softwarepatente ist langst nicht mehr auf einen kleinen Kreis von Wissenschaftlern, Politikern und Wirtschaftsvertretern beschrankt. In fur den Bereich des Patentrechts sicherlich ungewohnlichem Ausma formiert sich ein offentlicher Widerstand gegen die geplante Richtlinie zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen. Mit Lobbyarbeit und ungewohnlichen Aktionen versuchen die Patentierungsgegner, auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen. Da werden Online Petitionen unterzeichnet, Demonstrationen organisiert, mit Internet-Bannern die ablehnende Haltung zur Softwarepatentierung zum Ausdruck gebracht und Bananen zum Protest in Paketen an das Bundesjustizministerium verschickt. Warum aber die ganze Aufregung - schlielich dient die geplante Richtlinie nach Angaben der Kommission lediglich der Harmonisierung der Patentregelungen auf dem Niveau des status quo und einer Verbesserung der Rechtssicherheit. Die bei den Protestaktionen federfuhrende Open Source Community warnt vor einer Ausweitung der Softwarepatentierung durch die Richtlinie und vor den negativen Auswirkungen, die dies mit sich bringe. Gang der Untersuchung: Im Rahmen dieser Arbeit soll der Richtlinienvorschlag in der Fassung des am 18.05.2004 verabschiedeten Gemeinsamen Standpunkts einer kritischen Betrachtung unterzogen werden. Im Vordergrund stehen dabei die Fragen, ob sich der Richtlinienvorschlag tatsachlich am von der Rechtsprechung entwickelten Status quo orientiert, ob die Neuregelung der Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen praktikabel ist, ob Verbesserungen wunschenswert sind, und wie sich der Richtlinienvorschlag auf die kritischen Bereiche Open Source und kleinere und mittlere Unternehmen auswirkt. Hierzu erfolgen in Kapitel 2 zunachst rechtspolitische Uberlegungen zum Patentschutz auf computerimplementierte Erfindungen. Hierbei wird auf die Vor- und Nachteile am Patentsystem im Allgemeinen eingegangen, da die damit verbund| SKU | Unavailable |
| ISBN 13 | 9783838692623 |
| ISBN 10 | 3838692624 |
| Title | Der Richtlinienvorschlag zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen |
| Author | Martin Le Vrang |
| Condition | Unavailable |
| Binding Type | Paperback |
| Publisher | Diplom.de |
| Year published | 2006-01-22 |
| Number of pages | 112 |
| Cover note | Book picture is for illustrative purposes only, actual binding, cover or edition may vary. |
| Note | Unavailable |